Widmungsgewinne für Entsiegelungsprojekte nutzen

Symbolbild

Wird ein Grundstück von Grün- in Bauland umgewidmet, entsteht ohne Zutun der Eigentümerinnen und Eigentümer eine beträchtliche Wertsteigerung. Sowohl aus Gründen der Fairness, als auch der Raumplanung verpflichtet das Schweizer Raumplanungsgesetz alle Kantone zur Einhebung einer „Mehrwertabgabe“ von mindestens 20 Prozent. Die Abgabe wird bei Überbauung oder Verkauf fällig. In manchen Kantonen gibt es die Abgabe schon seit den 1970er-Jahren, seit dem Jahr 2021 haben alle Kantone eine solche Abgabe eingeführt. Die Einnahmen sind zweckgebunden für Entschädigungen bei Rückwidmungen oder Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen. Im Kanton Basel-Stadt werden die Erträge etwa verwendet, um neue öffentliche Parkanlagen, Alleen und Promenaden zu schaffen oder aufzuwerten.

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VCÖ: CO2-Emissionen des Verkehrs im Vorjahr erneut gesunken

VCÖ (Wien, 3. Jänner 2025) – Im Vorjahr wurden in Österreich laut Fachverband der Mineralölindustrie um rund 300 Millionen Liter Sprit weniger getankt als im Jahr 2023. Damit sind die CO2-Emissionen des Verkehrs zum dritten Mal in Folge zurückgegangen, wie eine aktuelle VCÖ-Analyse zeigt. Mit rund 19,1 Millionen Tonnen hat der Verkehr zwar den niedrigsten Wert seit dem Jahr 2000 erreicht, aber um über ein Drittel mehr CO2 ausgestoßen als im Jahr 1990. Die anderen Sektoren haben ihre Emissionen seit dem Jahr 1990 gesenkt. Mit zusätzlichen Maßnahmen wie verstärktem Mobilitätsmanagement von Unternehmen und Freizeiteinrichtungen, niedrigeren Tempolimits und mehr öffentlichen Verkehrsverbindungen können die Emissionen des Verkehrs noch weiter deutlich reduziert werden, betont der VCÖ.

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Auspuff eines Autos, der sichtbar Schadstoffe ausstößt

Stellplatzverpflichtung reformieren

Stellplatzvorgaben schreiben vor, dass bei Bauprojekten Auto-Stellplätze errichtet werden müssen. Vorgaben für die Erreichbarkeit mit Öffentlichem Verkehr oder Fahrrad, sowie Sharing-Angebote fehlen meist.

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