VCÖ begrüßt EUGH-Urteil, das Diesel-Abgas-Abschalteinrichtungen für gesetzwidrig erklärt

VCÖ: Urteil muss in Österreich zu raschen Konsequenzen führen

VCÖ (Wien, 17. Dezember 2020) - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute festgestellt, dass Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung von Dieselmotoren gesetzeswidrig sind. Im Zuge des Dieselskandals wurde öffentlich bekannt, dass bei einigen Dieselmotoren die Abgasreinigung zwar am Prüfstand funktionierte, aber beim Fahren auf der Straßen unter bestimmten Bedingungen automatisch abgeschaltet wurde. Die Folge: Große Mengen gesundheitsschädlicher Schadstoffe gelangten in die Luft, zum Schaden der Bevölkerung und der Umwelt.

"Dieses EUGH-Urteil ist kurz vor Weihnachten eine gute Nachricht für unser aller Gesundheit und für die Umwelt. Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung wurden vom EUGH heute zurecht als gesetzeswidrig erklärt. Denn je mehr Schadstoffe bei den Auspuffen rauskommen, umso mehr gelangen über die Atemluft in unsere Lunge rein", ist VCÖ-Expertin Ulla Rasmussen über das EUGH-Urteil erfreut.

Gerade in der kalten Jahreszeit führten die Abschalteinrichtungen dazu, dass die Abgase ungereinigt in die Luft gelangen. Gerade auf stark befahrenen Straßen und bei Staus im Frühverkehr bedeutet das, dass sich die Autoinsassen in einer regelrechten Abgaswolke befinden und große Mengen gesundheitsschädlicher Schadstoffe einatmen. Der VCÖ betont, dass der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung Vorrang hat und fordert rasche Konsequenzen auch in Österreich.

Dieselabgase enthalten mehr Schadstoffe als Benzin-Pkw. Auch deshalb ist die Steuerbegünstigung von Dieseltreibstoff nicht gerechtfertigt und ist - so wie in der Schweiz - endlich auch in Österreich abzuschaffen. Insgesamt braucht es vor allem in den Ballungsräumen verstärkte Maßnahmen, die den Kfz-Verkehr reduzieren. Neben mehr Öffi-Verbindungen ist die Infrastruktur für den Radverkehr stark auszubauen. Der Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor und damit die Energiewende im Verkehr ist zu beschleunigen.