Aus der Forschung – Klaus Weyerstraß
„Klimaziele und angespannte Budgets erfordern Konzentration auf den Erhalt der Infrastruktur“
„Der Erhaltungszustand vieler Landesstraßen und zum Teil auch Gemeindestraßen ist jetzt schon schlecht, vor allem die dringend notwendige Sanierung von Brücken und Tunneln wird hohe Kosten verursachen. Dazu kommen noch durch Extremwettereignisse verursachte zusätzliche Ausgaben. Was bedeuten die steigenden Kosten für Straßenerhaltung aus budgetärer Sicht? In Zeiten einer schwachen Konjunktur und damit einer nur schwachen Entwicklung der Einnahmen von Ländern und Gemeinden aus den Ertragsanteilen und der Kommunalsteuer müssen die Länder und Gemeinden bei den Ausgaben zurückhaltend agieren. Die Kosten für Erhalt und Ausbau der Fernstraßen werden durch die Mauterlöse der Asfinag gedeckt. Die Asfinag ist nicht Teil des Staatssektors, weshalb ihre Ausgaben keine direkten budgetären Auswirkungen haben. Anders ist das mit den Landes- und Gemeindestraßen. In den Jahren 2022 und 2023 sind die Baukosten stark gestiegen, was auch zu höheren Ausgaben im Straßenbau geführt hat. Andererseits führen auch Vernachlässigungen von Investitionen in den Erhalt von Straßen und Brücken zu hohen Kosten durch Staus und damit verbundene Zeitverluste und Umweltbelastungen, wenn lange Umwege nötig werden. Daher sind Investitionen in den Erhalt der Straßeninfrastruktur unerlässlich. Gleichzeitig ist zu beachten, dass die Erreichung der Klimaziele nur mit einer Verringerung des Kfz-Verkehrs und einem Ausbau des Öffentlichen Verkehrs erreicht werden kann. Internationale Studien belegen, dass das Angebot neuer Straßen zusätzlichen Verkehr generiert. Die Klimaziele und die angespannten öffentlichen Budgets erfordern daher die Konzentration auf den Erhalt der Infrastruktur. Neubau sollte sich auf absolut notwendige Lückenschlüsse beschränken“
