Aus der Praxis - Herald Ruijters

Japan zeigt, wie Bahntickets auch bei hoher Nachfrage erschwinglich bleiben

Porträtfoto von Herald Ruijters
Herald Ruijters, Deputy Director-General im Directorate-General for Mobility and Transport (DG-MOVE) der EU-Kommission

„Ich selbst reise gerne mit dem Zug und weiß die Vorteile zu schätzen, etwa die gute Aussicht und die Möglichkeit, im Zug zu arbeiten. Ich kann aber verstehen, wenn jemand diese Begeisterung nicht teilt. Deshalb ist es so wichtig, den Schienenverkehr zu modernisieren und ihn für mehr Menschen attraktiv zu machen.

Grenzüberschreitende Bahnreisen sind nicht zuletzt deshalb schwierig, weil es kaum einen benutzerfreundlichen Zugang zu Fahrkarten und Reservierungsdaten für die gesamte Strecke gibt, gerade wenn verschiedene Bahnunternehmen beteiligt sind. Um das zu verbessern, arbeitet die EU-Kommission an einem Vorschlag für multimodale digitale Mobilitätsdienste. Damit soll es einfacher werden, für solche Fahrten Tickets zu buchen, auch wenn man mehrere Betreiber nutzt. Weitere Hürden sind fehlende internationale Verbindungen und die mangelnde Interoperabilität: Lokführende müssen mitunter an den Grenzen wechseln und die europäische Standardspurweite wird nicht überall verwendet, etwa in Finnland, im Baltikum und auf der Iberischen Halbinsel. Um hier Abhilfe zu schaffen, hat die EU die neue Verordnung über transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V) erlassen, die eine Umstellung auf die Standardspurweite auf den wichtigsten europäischen Strecken – dem TEN-V-Kernnetz und dem erweiterten Kernnetz – vorsieht. Außerdem enthält sie verbindliche Ziele für die Einführung des Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems (ERTMS) entlang des TEN-V-Netzes. Ein einheitliches System wird den Schienenverkehr sicherer und effizienter machen.

Um den Hochleistungs-Schienenverkehr zu fördern, enthält die Verordnung neue und höhere Anforderungen an die Infrastruktur: Zum Beispiel müssen die Strecken des TEN-V-Kernnetzes und des erweiterten Kernnetzes bis zum Jahr 2040 auf eine Fahrtgeschwindigkeit von mindestens 160 km/h ausgelegt sein. Diese und andere Maßnahmen sind im Aktionsplan zur Förderung des Schienenpersonenverkehrs auf Fern- und grenzüberschreitenden Strecken beschrieben, der an das Europäische Jahr der Schiene im Jahr 2021 anknüpft.

Zusätzlich zu diesen konkreten Maßnahmen unterstützt die EU die Modernisierung des Schienenverkehrs nach wie vor über verschiedene Finanzierungsinstrumente, darunter die Fazilität „Connecting Europe“ für Verkehr, die EU-Kohäsionsfonds und der EU-Aufbauplan. Das zeigt, wie wichtig es der EU ist, die Hindernisse für den grenzüberschreitenden Schienenverkehr zu überwinden und ihn zu einer attraktiveren und alltagstauglicheren Option für die Fahrgäste zu machen.“

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Warum Österreichs Städte eine zeitgemäße Parkraumbewirtschaftung brauchen

Jeder Kfz-Parkplatz beansprucht etwa 13 m2 Platz. Wertvolle Fläche, der vor allem in der Stadt ein begrenztes Gut ist. Derzeit wird in sehr vielen Straßen abgestellten Fahrzeugen mehr Platz eingeräumt als den Menschen, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad mobil sind. Gleichzeitig fehlen in vielen Straßen schattenspendende Bäume oder kühlendes Grün, was angesichts der zunehmenden Hitzetage für viele Anrainerinnen und Anrainer ein zunehmendes Problem ist.

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VCÖ: Mineralölsteuer-Einnahmen sinken, Sanierungsbedarf für Straßen steigt

VCÖ (Wien, 13. Mai 2025) – Für das Jahr 2024 rechnet das Finanzministerium mit einem Rückgang der Mineralölsteuereinnahmen um über 200 Millionen Euro auf 3,8 Milliarden Euro, macht der VCÖ aufmerksam. Bereits im Jahr 2023 waren die Einnahmen aus der Mineralölsteuer um 430 Millionen Euro niedriger als im Jahr 2019. Während die Einnahmen aus der Mineralölsteuer sinken, steigen aber aufgrund des Alters der Straßen, Brücken und Tunnel die Sanierungskosten für Bund, Länder und Gemeinden stark. Zusätzlich nehmen die Reparaturkosten durch Klimaschäden deutlich zu. Die Steuerbegünstigung von Diesel ist weder ökonomisch noch ökologisch betrachtet gerechtfertigt. Die Beibehaltung der Steuerbegünstigung von Diesel bei gleichzeitig nun höherer Besteuerung von Elektroautos steht auch im Widerspruch zu Österreichs Energie- und Klimazielen, betont der VCÖ.

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