Aus der Praxis – Monika Aichholzer-Wurzer

„Es fehlt eine nachhaltige Erhaltungsstrategie für die Landesstraßeninfrastruktur“

Porträtfoto von Monika Aichholzer-Wurzer
Monika Aichholzer-Wurzer, Direktorin Landesrechnungshof Tirol

„Der Landesrechnungshof Tirol prüfte im Jahr 2024 die bauliche Erhaltung von Tiroler Landesstraßen. Für die Erhaltung des Landesstraßennetzes mit rund 2.240 Kilometern stellte das Land Tirol in den Jahren 2019 bis 2023 ein durchschnittliches Jahresbudget von rund 20,8 Millionen Euro zur Verfügung. Die Zustandsbeurteilung im Jahr 2022 zeigte, dass rund 90 Prozent der Tiroler Landesstraßen einen zumindest ausreichenden Gebrauchswert aufwiesen – und somit den gesetzlichen Erfordernissen der Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs entsprachen. Dagegen wies rund ein Drittel des Landesstraßennetzes einen schlechten und sehr schlechten Gesamtwert – und somit einen Erhaltungsrückstand – auf. Dabei ließ die langfristige Prognose keine wesentliche Zustandsverbesserung erwarten. Der Landesrechnungshof Tirol vermisste diesbezüglich eine nachhaltige Erhaltungsstrategie für die Landesstraßeninfrastruktur auf Basis strategischer Zielvorgaben mit entsprechenden Qualitätskriterien als wesentliche Voraussetzung für die Finanzplanung sowie einen effektiven Mitteleinsatz. Für eine ganzheitliche Betrachtung der Straßenerhaltung sollte neben der Gebrauchswertverbesserung auch der Erhalt des Substanzwertes der Straßen in der Strategie entsprechend berücksichtigt werden.

Zurück zur Übersicht

Widmungsgewinne für Entsiegelungsprojekte nutzen

Wird ein Grundstück von Grün- in Bauland umgewidmet, entsteht ohne Zutun der Eigentümerinnen und Eigentümer eine beträchtliche Wertsteigerung. Sowohl aus Gründen der Fairness, als auch der Raumplanung verpflichtet das Schweizer Raumplanungsgesetz alle Kantone zur Einhebung einer „Mehrwertabgabe“ von mindestens 20 Prozent.

Mehr dazu
Symbolbild

VCÖ: Im Verkehr ist das Potenzial für Entsiegelung sehr groß

VCÖ (Wien, 18. September 2024) – Jetzt ist die Hilfe für die betroffenen Menschen und Regionen das Allerwichtigste. Künftig braucht es in Österreich den gleichen Schulterschluss für den Schutz der Böden, für verstärkte Entsiegelung und für die raschere Reduktion der Treibhausgas-Emissionen, stellt die Mobilitätsorganisation VCÖ fest. Der VCÖ weist darauf hin, dass in Österreich auf eine Person 330 Quadratmeter versiegelte Fläche kommen, davon 142 Quadratmeter durch Verkehrsflächen. Mit Asphalt versiegelte Böden können kein Wasser aufnehmen, der Niederschlag fließt ab und das Kanalsystem wird dadurch bei Starkregen zusätzlich belastet. Das Entsiegelungspotenzial ist im Verkehrsbereich, insbesondere bei Groß-Parkplätzen, sehr groß und ist verstärkt zu nutzen, so der VCÖ.

Mehr dazu