Aus der Praxis – Monika Aichholzer-Wurzer

„Es fehlt eine nachhaltige Erhaltungsstrategie für die Landesstraßeninfrastruktur“

Porträtfoto von Monika Aichholzer-Wurzer
Monika Aichholzer-Wurzer, Direktorin Landesrechnungshof Tirol

„Der Landesrechnungshof Tirol prüfte im Jahr 2024 die bauliche Erhaltung von Tiroler Landesstraßen. Für die Erhaltung des Landesstraßennetzes mit rund 2.240 Kilometern stellte das Land Tirol in den Jahren 2019 bis 2023 ein durchschnittliches Jahresbudget von rund 20,8 Millionen Euro zur Verfügung. Die Zustandsbeurteilung im Jahr 2022 zeigte, dass rund 90 Prozent der Tiroler Landesstraßen einen zumindest ausreichenden Gebrauchswert aufwiesen – und somit den gesetzlichen Erfordernissen der Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs entsprachen. Dagegen wies rund ein Drittel des Landesstraßennetzes einen schlechten und sehr schlechten Gesamtwert – und somit einen Erhaltungsrückstand – auf. Dabei ließ die langfristige Prognose keine wesentliche Zustandsverbesserung erwarten. Der Landesrechnungshof Tirol vermisste diesbezüglich eine nachhaltige Erhaltungsstrategie für die Landesstraßeninfrastruktur auf Basis strategischer Zielvorgaben mit entsprechenden Qualitätskriterien als wesentliche Voraussetzung für die Finanzplanung sowie einen effektiven Mitteleinsatz. Für eine ganzheitliche Betrachtung der Straßenerhaltung sollte neben der Gebrauchswertverbesserung auch der Erhalt des Substanzwertes der Straßen in der Strategie entsprechend berücksichtigt werden.

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Der Ausstieg aus Verbrennungsmotoren für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge wurde auf EU-Kommissionsebene bereits beschlossen. Alle verkauften Neufahrzeuge in der EU sollen ab dem Jahr 2035 emissionsfrei sein. Details der Verordnung werden nun verhandelt. Etliche Staaten Europas haben bereits einen früheres Ende für neue Pkw mit Diesel- oder Benzin-Motor beschlossen, wie etwa Norwegen ab dem Jahr 2025 sowie Dänemark, Irland, Niederlande, Schweden und Slowenien ab dem Jahr 2030. Österreich zählt zu jener kleiner werdenden Gruppe an Staaten, die noch kein Ausstiegsziel beschlossen haben.

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