Blick zurück aus der Zukunft - Gerade noch neutralisiert

von Willi Nowak, VCÖ-Geschäftsführung

Ein tief geseufztes „Uff“ entfährt Leonore, als die Nachricht aufpoppt, dass das Ziel der Klimaneutralität nun doch noch bis zum Jahr 2040 durch den weiter angehobenen CO2 - Preis erreicht würde. Der Weg war steinig gewesen. Leonore hatte in den 2020er-Jahren als Jugendliche für eine deutliche CO2 -Bepreisung zur Erreichung der Klimaneutralität demonstriert. Diese CO2 -Bepreisung kam dann zwar, aber fiel lächerlich gering aus. Leonores Frust war groß gewesen. Danach überschlugen sich die Ereignisse. Mehrfach wurde eine wenig ambitionierte Politik abgewählt, denn alle seriösen Rechenmodelle verlangten schon damals viermal höhere CO2 -Preise. Dazu kamen weltweit katastrophale Wetterereignisse. Das hat dazu beigetragen, dass die letzten Zögerlichen aus den Entscheidungspositionen verschwanden und an der CO2 -Preisschraube gedreht werden konnte. Auch der Verfassungsgerichtshof stellte noch in den 2020er-Jahren fest, dass es gleichheitswidrig ist, eine spätere, womöglich noch nicht geborene Generation, schlechter zu stellen als eine gegenwärtige. Damit wurde den egoistischen Bestrebungen der damals Lebenden ein Ende gesetzt. Heute am Ende des Jahres 2039 klingen rückblickend die Argumente der frühen 2020er-Jahre gegen die CO2 -Bepreisung von wegen Arbeitsplatz-Verlust und sozialer Ungerechtigkeit kurios. Denn Leonore und ihr Lebensgefährte Bernd arbeiten bereits seit 20 Jahren in beschäftigungsintensiven Branchen, die erst durch eine faire CO2 -Bepreisung ihre nachhaltigen Produkte gut platzieren können. Leonore entspannt sich. Es wird ein netter Abend werden mit Bernd, denn es gibt etwas zu feiern.

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Warum Österreichs Städte eine zeitgemäße Parkraumbewirtschaftung brauchen

Jeder Kfz-Parkplatz beansprucht etwa 13 m2 Platz. Wertvolle Fläche, der vor allem in der Stadt ein begrenztes Gut ist. Derzeit wird in sehr vielen Straßen abgestellten Fahrzeugen mehr Platz eingeräumt als den Menschen, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad mobil sind. Gleichzeitig fehlen in vielen Straßen schattenspendende Bäume oder kühlendes Grün, was angesichts der zunehmenden Hitzetage für viele Anrainerinnen und Anrainer ein zunehmendes Problem ist.

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Foto: Spencer Imbrock, unsplash

VCÖ: Mineralölsteuer-Einnahmen sinken, Sanierungsbedarf für Straßen steigt

VCÖ (Wien, 13. Mai 2025) – Für das Jahr 2024 rechnet das Finanzministerium mit einem Rückgang der Mineralölsteuereinnahmen um über 200 Millionen Euro auf 3,8 Milliarden Euro, macht der VCÖ aufmerksam. Bereits im Jahr 2023 waren die Einnahmen aus der Mineralölsteuer um 430 Millionen Euro niedriger als im Jahr 2019. Während die Einnahmen aus der Mineralölsteuer sinken, steigen aber aufgrund des Alters der Straßen, Brücken und Tunnel die Sanierungskosten für Bund, Länder und Gemeinden stark. Zusätzlich nehmen die Reparaturkosten durch Klimaschäden deutlich zu. Die Steuerbegünstigung von Diesel ist weder ökonomisch noch ökologisch betrachtet gerechtfertigt. Die Beibehaltung der Steuerbegünstigung von Diesel bei gleichzeitig nun höherer Besteuerung von Elektroautos steht auch im Widerspruch zu Österreichs Energie- und Klimazielen, betont der VCÖ.

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Grafik: Zapfhahn auf weißen Hintergrund, aus welchem ein Tropfen Treibstoff tropft