Kommentar - Geht nicht? Da geht noch mehr!
Von Michael Schwendinger, VCÖ-Verkehrspolitik
Gehen und Radfahren sind echte Win-Win-Win-Fortbewegungsmittel: gut für die Gesundheit, nutzbringend für die Gesellschaft und absolut klimaverträglich. Die Covid-19-Pandemie hat noch zwei weitere Aspekte gezeigt. Erstens: Geht nicht, gibt’s nicht mehr. Die Politik hat ihre Handlungsfähigkeit bei entsprechendem Willen eindrücklich unter Beweis gestellt. Zweitens: Aktive Mobilität braucht mehr Platz, bekommt aber derzeit zu wenig und ist zudem ordnungspolitisch eingeschränkt. Die Straßenverkehrsordnung (StVO) enthält zahlreiche unzeitgemäße Einschränkungen. So dürfen Gehende selbst auf Gehsteigen nicht unbegründet stehenbleiben und beim Überqueren der Straße niemanden behindern oder gefährden – was absurd anmutet, da von Gehenden de facto kaum Gefahr ausgehen kann. Eine weitere Benachteiligung betrifft das Abstellen von Privat- Pkw auf öffentlichen Flächen. Was noch vor 100 Jahren verboten war, wird heute als selbstverständlich angesehen. Aber ist es „normal“, Privatgegenstände für rund einen Euro monatlich pro Quadratmeter in bester Lage auf öffentlicher Fläche abstellen zu dürfen? Genau das ist derzeit der Fall – wenn es sich um Kraftfahrzeuge handelt. Auch wenn Sie mehr bezahlen würden, Liegestuhl, Tischtennistisch und Planschbecken aufzustellen ist verboten. Aktive Mobilität war für Jahrzehnte keine ernstgenommene Form der Mobilität. Das hat sich geändert und muss sich jetzt auch in den infrastrukturellen und ordnungspolitischen Rahmenbedingungen widerspiegeln. Denn „Geht nicht“, gibt’s nicht mehr. Im Gegenteil: da geht noch mehr!
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