Widmungsgewinne für Entsiegelungsprojekte nutzen

Symbolbild

Wird ein Grundstück von Grün- in Bauland umgewidmet, entsteht ohne Zutun der Eigentümerinnen und Eigentümer eine beträchtliche Wertsteigerung. Sowohl aus Gründen der Fairness, als auch der Raumplanung verpflichtet das Schweizer Raumplanungsgesetz alle Kantone zur Einhebung einer „Mehrwertabgabe“ von mindestens 20 Prozent. Die Abgabe wird bei Überbauung oder Verkauf fällig. In manchen Kantonen gibt es die Abgabe schon seit den 1970er-Jahren, seit dem Jahr 2021 haben alle Kantone eine solche Abgabe eingeführt. Die Einnahmen sind zweckgebunden für Entschädigungen bei Rückwidmungen oder Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen. Im Kanton Basel-Stadt werden die Erträge etwa verwendet, um neue öffentliche Parkanlagen, Alleen und Promenaden zu schaffen oder aufzuwerten.

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VCÖ: Österreich ist klarer EU-Spitzenreiter im Schienenverkehr

VCÖ (Wien, 20. September 2024) – In keinem anderen EU-Land werden pro Person so viele Kilometer mit Bahn, Bim und U-Bahn gefahren wie in Österreich, wie eine aktuelle VCÖ-Analyse auf Basis von jetzt veröffentlichten Daten der EU-Kommission zeigt. Mit 2.160 Kilometer pro Person und Jahr werden in der rot-weiß-roten Alpenrepublik doppelt so viele Kilometer auf der Schiene gefahren wie im EU-Schnitt, gleichzeitig wird weniger mit dem Auto gefahren als im EU-Schnitt. Europameister im Schienenverkehr ist aber die Schweiz. Die Mobilitätsorganisation VCÖ betont, dass es in Österreich im Schienenverkehr vor allem bei den Stadt-Umland-Verbindungen und in den Regionen Verbesserungen braucht.  

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