Widmungsgewinne für Entsiegelungsprojekte nutzen

Symbolbild

Wird ein Grundstück von Grün- in Bauland umgewidmet, entsteht ohne Zutun der Eigentümerinnen und Eigentümer eine beträchtliche Wertsteigerung. Sowohl aus Gründen der Fairness, als auch der Raumplanung verpflichtet das Schweizer Raumplanungsgesetz alle Kantone zur Einhebung einer „Mehrwertabgabe“ von mindestens 20 Prozent. Die Abgabe wird bei Überbauung oder Verkauf fällig. In manchen Kantonen gibt es die Abgabe schon seit den 1970er-Jahren, seit dem Jahr 2021 haben alle Kantone eine solche Abgabe eingeführt. Die Einnahmen sind zweckgebunden für Entschädigungen bei Rückwidmungen oder Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen. Im Kanton Basel-Stadt werden die Erträge etwa verwendet, um neue öffentliche Parkanlagen, Alleen und Promenaden zu schaffen oder aufzuwerten.

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VCÖ: Lkw-Transit seit 2015 um ein Drittel gestiegen

VCÖ (Wien, 19. Oktober 2023) – Der Transportaufwand des Lkw-Transits ist in Österreich seit dem Jahr 2015 um ein Drittel gestiegen, wie eine aktuelle VCÖ-Analyse auf Basis von Daten der Statistik Austria zeigt. Um den Lkw-Transit zu reduzieren, braucht es in Europa einen höheren Anteil des Schienengüterverkehrs. Dieser liegt in der EU bei nur 18 Prozent, in Österreich immerhin bei 30 Prozent. Mit 2.425 Tonnenkilometer pro Einwohner liegt Österreich beim Schienengüterverkehr in der EU an dritter Stelle. Um den Lkw-Transit zu reduzieren, braucht es mehr Kostenwahrheit, mehr Lkw-Kontrollen und den verstärkten Ausbau der Schiene, wurde heute bei der VCÖ-Fachkonferenz festgestellt.

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VCÖ: Lkw-Verkehr am Brenner binnen 10 Jahren um 720.000 gestiegen – über Schweizer Pässe um 150.000 zurückgegangen

VCÖ (Wien, 17. Oktober 2023) – Über den Brenner fahren dreimal so viele Lkw wie über alle Schweizer Alpenübergänge zusammen, macht die Mobilitätsorganisation VCÖ aufmerksam. Allein in den vergangenen zehn Jahren nahm die Zahl der Lkw-Fahrten über den Brenner um 720.000 auf 2,48 Millionen im Vorjahr zu. In der Schweiz hingegen ist der Lkw-Verkehr über die vier Alpenpässe binnen zehn Jahren um 150.000 auf 0,79 Millionen zurückgegangen. Statt Klagen gegen bestehende Maßnahmen braucht es zum Schutz der Bevölkerung entlang der Transitrouten mehr Anstrengungen um die Lkw-Belastung zu reduzieren, betont der VCÖ.

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