Widmungsgewinne für Entsiegelungsprojekte nutzen

Symbolbild

Wird ein Grundstück von Grün- in Bauland umgewidmet, entsteht ohne Zutun der Eigentümerinnen und Eigentümer eine beträchtliche Wertsteigerung. Sowohl aus Gründen der Fairness, als auch der Raumplanung verpflichtet das Schweizer Raumplanungsgesetz alle Kantone zur Einhebung einer „Mehrwertabgabe“ von mindestens 20 Prozent. Die Abgabe wird bei Überbauung oder Verkauf fällig. In manchen Kantonen gibt es die Abgabe schon seit den 1970er-Jahren, seit dem Jahr 2021 haben alle Kantone eine solche Abgabe eingeführt. Die Einnahmen sind zweckgebunden für Entschädigungen bei Rückwidmungen oder Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen. Im Kanton Basel-Stadt werden die Erträge etwa verwendet, um neue öffentliche Parkanlagen, Alleen und Promenaden zu schaffen oder aufzuwerten.

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VCÖ: Lkw-Verkehr am Brenner binnen 10 Jahren um 720.000 gestiegen – über Schweizer Pässe um 150.000 zurückgegangen

VCÖ (Wien, 17. Oktober 2023) – Über den Brenner fahren dreimal so viele Lkw wie über alle Schweizer Alpenübergänge zusammen, macht die Mobilitätsorganisation VCÖ aufmerksam. Allein in den vergangenen zehn Jahren nahm die Zahl der Lkw-Fahrten über den Brenner um 720.000 auf 2,48 Millionen im Vorjahr zu. In der Schweiz hingegen ist der Lkw-Verkehr über die vier Alpenpässe binnen zehn Jahren um 150.000 auf 0,79 Millionen zurückgegangen. Statt Klagen gegen bestehende Maßnahmen braucht es zum Schutz der Bevölkerung entlang der Transitrouten mehr Anstrengungen um die Lkw-Belastung zu reduzieren, betont der VCÖ.

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VCÖ: Lkw-Verkehr auf Autobahnen verursacht durch CO2, Lärm und Abgase jährlich mehr als 500 Millionen Euro an Kosten

VCÖ (Wien, 9. Oktober 2023) - Das fehlende Verursacherprinzip beim Lkw-Transport kommt dem Transitland Österreich teuer, weist der VCÖ auf eine aktuelle Studie des Umweltbundesamts hin. Allein auf Autobahnen und Schnellstraßen verursachte der Lkw-Verkehr im Vorjahr durch CO2-Ausstoß, Lärm und Luftschadstoffe externe Kosten in der Höhe von mehr als 500 Millionen Euro, für heuer ist laut Umweltbundesamt mit rund 560 Millionen Euro zu rechnen. Nur ein Teil davon wird durch den ab dem Jahr 2024 geltenden CO2-Mautaufschlag abgedeckt.

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