Widmungsgewinne für Entsiegelungsprojekte nutzen

Symbolbild

Wird ein Grundstück von Grün- in Bauland umgewidmet, entsteht ohne Zutun der Eigentümerinnen und Eigentümer eine beträchtliche Wertsteigerung. Sowohl aus Gründen der Fairness, als auch der Raumplanung verpflichtet das Schweizer Raumplanungsgesetz alle Kantone zur Einhebung einer „Mehrwertabgabe“ von mindestens 20 Prozent. Die Abgabe wird bei Überbauung oder Verkauf fällig. In manchen Kantonen gibt es die Abgabe schon seit den 1970er-Jahren, seit dem Jahr 2021 haben alle Kantone eine solche Abgabe eingeführt. Die Einnahmen sind zweckgebunden für Entschädigungen bei Rückwidmungen oder Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen. Im Kanton Basel-Stadt werden die Erträge etwa verwendet, um neue öffentliche Parkanlagen, Alleen und Promenaden zu schaffen oder aufzuwerten.

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Klimaschädliche Schlupflöcher im internationalen Flugverkehr schließen

Der Flugverkehr hat heuer massiv zugenommen und damit auch dessen klimaschädlichen Emissionen. Mit rund 900.000 Tonnen verursachte der Flugverkehr in Österreich im 1.Halbjahr 2022 um mehr als doppelt so viele Treibhausgase wie im 1. Halbjahr 2021. Der Treibhausgas-Ausstoß liegt aber unter dem Vor-Corona-Niveau. Um den Flugverkehr langfristig klimaverträglich zu gestalten reichen alternative Kraftstoffe nicht aus. Es braucht auch Maßnahmen, die Flugverkehr vermeiden und insbesondere dort wo möglich auf die Bahn verlagern.
Angesichts der sich massiv verschärfenden Klimakrise sind im Emissionshandel die Gratiszertifikate für den Flugverkehr rasch abzuschaffen. Stattdessen ist die Zahl der Zertifikate rascher als bisher vorgesehen zu reduzieren. Und last but not least, sind die Steuerprivilegien für den Flugverkehr endlich abzuschaffen.

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Foto: Spencer Imbrock, unsplash

Aus der Praxis - Doris Schnepf

Die besten Handlungskonzepte müssen verbunden werden

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