Widmungsgewinne für Entsiegelungsprojekte nutzen

Symbolbild

Wird ein Grundstück von Grün- in Bauland umgewidmet, entsteht ohne Zutun der Eigentümerinnen und Eigentümer eine beträchtliche Wertsteigerung. Sowohl aus Gründen der Fairness, als auch der Raumplanung verpflichtet das Schweizer Raumplanungsgesetz alle Kantone zur Einhebung einer „Mehrwertabgabe“ von mindestens 20 Prozent. Die Abgabe wird bei Überbauung oder Verkauf fällig. In manchen Kantonen gibt es die Abgabe schon seit den 1970er-Jahren, seit dem Jahr 2021 haben alle Kantone eine solche Abgabe eingeführt. Die Einnahmen sind zweckgebunden für Entschädigungen bei Rückwidmungen oder Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen. Im Kanton Basel-Stadt werden die Erträge etwa verwendet, um neue öffentliche Parkanlagen, Alleen und Promenaden zu schaffen oder aufzuwerten.

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Investitionen ins Radfahren rentieren sich vielfach

Das Ziel Klimaneutralität 2040 ist nur mit einem höheren Radverkehrsanteil erreichbar. Der wichtigste Baustein dafür sind höhere Investitionen in die Radinfrastruktur. Mehr Radverkehr schafft zudem gesellschaftlichen Nutzen und ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.

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Foto: VCÖ, Michael Schwendinger

VCÖ: CO2-Ausstoß durch Autofahren steigt stark mit dem Einkommen

VCÖ (Wien, 3. Juni 2022) – Umso höher das Einkommen, umso mehr Diesel und Benzin wird getankt, wie eine aktuelle VCÖ-Analyse zeigt. Die zehn Prozent der Haushalte mit dem höchsten Einkommen tanken sechsmal so viel Sprit wie die zehn Prozent der Haushalte mit dem niedrigsten Einkommen und verursachen damit auch sechsmal so viel CO2. Von einer Verschiebung der CO2-Bepreisung profitieren wohlhabende Haushalte am stärksten. Der Klimabonus, der von den Einnahmen der CO2-Bepreisung gespeist wird, kommt wiederum Haushalten mit niedrigerem Einkommen stärker zugute. Ein nach Einkommen gestaffelter zusätzlicher Klimabonus ist daher sozial treffsicherer als ein Verschieben der CO2-Bepreisung. Auch die soziale und ökologische Treffsicherheit der Pendlerpauschale ist jetzt zu erhöhen.

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Foto: Sarah Duit