Widmungsgewinne für Entsiegelungsprojekte nutzen

Symbolbild

Wird ein Grundstück von Grün- in Bauland umgewidmet, entsteht ohne Zutun der Eigentümerinnen und Eigentümer eine beträchtliche Wertsteigerung. Sowohl aus Gründen der Fairness, als auch der Raumplanung verpflichtet das Schweizer Raumplanungsgesetz alle Kantone zur Einhebung einer „Mehrwertabgabe“ von mindestens 20 Prozent. Die Abgabe wird bei Überbauung oder Verkauf fällig. In manchen Kantonen gibt es die Abgabe schon seit den 1970er-Jahren, seit dem Jahr 2021 haben alle Kantone eine solche Abgabe eingeführt. Die Einnahmen sind zweckgebunden für Entschädigungen bei Rückwidmungen oder Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen. Im Kanton Basel-Stadt werden die Erträge etwa verwendet, um neue öffentliche Parkanlagen, Alleen und Promenaden zu schaffen oder aufzuwerten.

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VCÖ (Wien, 27. März 2023) - "Zukunft jetzt gestalten" ist das Motto des diesjährigen VCÖ-Mobilitätspreises Wien, der heute von VCÖ, Stadträtin Ulli Sima und den ÖBB gestartet wurde. Eine aktuelle VCÖ-Analyse zeigt, dass zahlreiche Innovationen sowie Trends wie Digitalisierung und Sharing eine große Chance sind, bestehende Verkehrsprobleme nachhaltig und langfristig zu lösen. Aufgrund von Rahmenbedingungen wie demographischer Wandel und Klimakrise wird das auch notwendig sein.

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Foto: Reinhard Oehner