Widmungsgewinne für Entsiegelungsprojekte nutzen

Symbolbild

Wird ein Grundstück von Grün- in Bauland umgewidmet, entsteht ohne Zutun der Eigentümerinnen und Eigentümer eine beträchtliche Wertsteigerung. Sowohl aus Gründen der Fairness, als auch der Raumplanung verpflichtet das Schweizer Raumplanungsgesetz alle Kantone zur Einhebung einer „Mehrwertabgabe“ von mindestens 20 Prozent. Die Abgabe wird bei Überbauung oder Verkauf fällig. In manchen Kantonen gibt es die Abgabe schon seit den 1970er-Jahren, seit dem Jahr 2021 haben alle Kantone eine solche Abgabe eingeführt. Die Einnahmen sind zweckgebunden für Entschädigungen bei Rückwidmungen oder Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen. Im Kanton Basel-Stadt werden die Erträge etwa verwendet, um neue öffentliche Parkanlagen, Alleen und Promenaden zu schaffen oder aufzuwerten.

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VCÖ: Klimaschädliche Subventionen im Verkehr steigen im nächsten Jahr um mindestens 160 Millionen Euro

VCÖ (Wien, 19. Juni 2025) – Statt zu sinken werden die klimaschädlichen Subventionen im Verkehr aufgrund der Budgetmaßnahmen der Bundesregierung steigen, macht die Mobilitätsorganisation VCÖ aufmerksam. Nach rund 2,4 Milliarden Euro im Vorjahr werden es im kommenden Jahr durch die Abschaffung der NoVA für Klein-Lkw und die Verdreifachung des Pendlereuros um mindestens 160 Millionen Euro sein. Angesichts des in Österreich besonders stark fortschreitenden Klimawandels fordert der VCÖ den Abbau der klimaschädlichen Förderungen und verstärkte Maßnahmen für die Verbesserung des klimafreundlichen Mobilitätsangebots.

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Aus der Forschung – Stefanie Peer

Der Öffentliche Raum spielt eine zentrale Rolle.

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