Die Unterstützungserklärung
im Detail
Wofür sich die unterstützenden Städte und Gemeinden im Detail aussprechen
Am 17. April hat der Nationalrat die Novelle der StVO (Straßenverkehrsordnung) beschlossen, die es ab 1. Juli Gemeinden und Städten erleichtert, Tempo 30 im Ortsgebiet umzusetzen, insbesondere dort, wo vermehrt Kinder oder ältere Menschen unterwegs sind, wie beispielsweise bei Schulen, Kindergärten, Seniorenheime, Krankenhäuser oder Freizeiteinrichtungen. Der VCÖ hat im Jahr 2023 eine Initiative für eine leichtere Umsetzung von Tempo 30 im Ortsgebiet gestartet, die parteiübergreifend von mehr als 280 Gemeinden und Städten, dem Österreichischen Städtebund, dem Klimabündnis, der Radlobby und vielen mehr unterstützt wurde.
Die aktuelle Rechtslage behindert Städte und Gemeinden auf dem Weg zur notwendigen Verkehrswende. Es braucht einen neuen straßenverkehrsrechtlichen Rahmen, der es vereinfacht, Tempo 30 als verkehrlich, sozial, ökologisch und stadtplanerisch angemessene Höchstgeschwindigkeit überall dort umzusetzen, wo sie es für sinnvoll erachten – auch auf Straßenzügen im Hauptverkehrsstraßennetz sowie auf Landesstraßen innerorts.
Die für Mobilität und Stadtentwicklung zuständigen BürgermeisterInnen oder VerkehrsrätInnen der unterzeichnenden Städte und Gemeinden erklären daher:
Der VCÖ hat Anfang Juli mit dem Österreichischen Städtebund sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern die Resolution an Klimaschutzministerin Leonore Gewessler überreicht. Seither haben sich viele weitere Städte und Gemeinden der Initiative angeschlossen und es werden laufend mehr. Mehr lesen
Wofür sich die unterstützenden Städte und Gemeinden im Detail aussprechen
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